Third party funded individual grant
Start date : 15.10.2019
End date : 14.11.2021
Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) und die Forschungsstelle Völkerstrafrecht (ICLU) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg haben gemeinsam ein Forschungsprojekt konzipiert, um eine unabhängige Analyse der Verfahrenslänge am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durchzuführen.
Am 28. Juni 2018 hat der Deutsche Bundestag einen Beschluss zur Stärkung des IStGH gefasst. Ziel dieser Resolution ist es, die Arbeit des Gerichtshofs zu unterstützen und seine aktuelle Lage zu analysieren, indem die Zeit, welche für die Verfahren unter der Zuständigkeit des IStGH aufgewendet wird, umfassend untersucht wird. In dem Bundestagsbeschluss wird die Bundesregierung aufgefordert, „anhand einer Untersuchung der bisher von dem IStGH geführten Verfahren zu ermitteln, welche Faktoren zu der unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer führen und Vorschläge zur Beschleunigung der Verfahren zu formulieren.“
Aufbauend auf den Zielen dieser Resolution werden die IANP und die ICLU öffentlich zugängliche Akten und weitere relevante Dokumente zu den am IStGH durchgeführten Verfahren auswerten. Der Fokus liegt hierbei darauf, die Komplexität der rechtlichen Rahmenbedingungen und die in der Verfahrenspraxis auftretenden Probleme zu erfassen. Zusätzlich sind strukturierte Interviews mit Praktikern aus der internationalen Strafrechtspflege sowie mit Amtsträgern und Schlüsselpersonal aller Organe des Gerichtshofs geplant, um die aus den Unterlagen gewonnenen Daten um eine verlässliche empirische Basis zu ergänzen.
Die Dauer des Projekts beträgt voraussichtlich zwei Jahre. Die Forschungsergebnisse werden in einem ausführlichen Bericht dokumentiert und nach Abschluss des Projekts vorgestellt werden.
In BT-Drucks. 19/2983 v. 26.06.2018 hat der Deutsche Bundestag sich besorgt gezeigt über den Zustand des IStGH und die Bundesregierung aufgefordert, Maßnahmen zur Unterstützung der Institution zu ergreifen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Verfahrenslänge der Prozesse am IStGH gelegt. Hierzu hat der Bundestag die Bundesregierung unter II. der o.g. BT-Drucks auf S. 3 u.a. aufgefordert:
„4. anhand einer Untersuchung der bisher von dem IStGH geführten Verfahren zu ermitteln, welche Faktoren zu der unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer führen und Vorschläge zur Beschleunigung der Verfahren zu formulieren.“
Dies soll hier aufgegriffen und ein gemeinsamer Vorschlag zur Untersuchung der Verfahrenslänge am IStGH unterbreitet werden.