Wanderungsbewegungen nach Europa: fester Bestandteil von Politik - überall?

Bendel P (2018)

Publication Language: German

Publication Type: Journal article, other

Publication year: 2018

Journal

Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik Nomos

Pages Range: 187-193

Journal Issue: 5-6/2018

Abstract

Der Beitrag gibt einen Überblick zur Flüchtlingspolitik Deutschlands nach der Bundestagswahl sowie zur Politik anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dabei geht es zunächst darum, verschiedene Typen von Flüchtlingspolitiken zu unterscheiden und aktuelle Tendenzen ausfindig zu machen. Diese werden sodann bewertet und künftige politische Handlungsmöglichkeiten ausgelotet. Obwohl die - tentative - Typologie zunächst empirisch-analytisch daherkommt, wird auch eine explizite normative Stellung bezogen. Den normativen Kompass bilden die Menschenrechte. Im positiven Recht verbindlich verankert, lassen sich die Herausforderungen der Migrationssteuerung, der Flüchtlings- und Integrationspolitik mittels dieser Orientierung interpretieren und auch politisch angehen. Die daraus abgeleiteten Maßstäbe betreffen vor allem folgende Themenfelder:

Sie betreffen die künftige Migrationsaußenpolitik in der Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten und die Politik an den Außengrenzen - die, wie ich meine, eine der wichtigsten (Forschungs-)Fragen sowohl der Rechts- als auch der Sozialwissenschaften aufwirft: die Frage nämlich, wo die Menschenrechte gelten.
Sie berühren außerdem das Handeln im Inneren der Europäischen Union, wenn es um die nicht minder zentrale Frage geht, wie Flüchtlinge und Migranten zu behandeln sind, sobald sie bei uns aufgenommen werden - Fragen, die be der erneuten Neuauflage des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems angesprochen sind.
Sie tangieren auch die Frage der Integration. Denn Menschenrechte dienen stets als Grundlage eines ständigen diskursiven Ringens um die Deutungshoheit von Flucht, Migration und Integration. Sie sind die Basis, kulturelle Pluralisierung in unseren Einwanderungsgesellschaften zu befürworten. In ihrer wirtschaflichen, sozialen und kulturellen Variante bilden sie die rechtbasierte Grundlage für eine chancengerechte Teilhabe möglichst für alle.

Authors with CRIS profile

Petra Bendel Zentralinstitut für Regionenforschung

How to cite

APA:

Bendel, P. (2018). Wanderungsbewegungen nach Europa: fester Bestandteil von Politik - überall? Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 5-6/2018, 187-193.

MLA:

Bendel, Petra. "Wanderungsbewegungen nach Europa: fester Bestandteil von Politik - überall?" Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik 5-6/2018 (2018): 187-193.

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