Grundsteuern in der Europäischen Union

Claus K, Nehls DA, Scheffler W (2016)


Publication Language: German

Publication Type: Authored book

Publication year: 2016

City/Town: Berlin

Book Volume: Schrift Nr. 509

Abstract

Der Bundesfinanzhof hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Einheitsbewertung bei der Grundsteuer mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist. Kritisiert wird, dass die steuerlichen Werte deutlich unter den Verkehrswerten liegen und die Unterbewertung auch grundstücksabhängig stark divergiert. Es ist nicht auszuschließen, dass das BVerfG für die Grundsteuer zumindest näherungsweise eine Bewertung mit dem Verkehrswert fordert. Verstärkt wird der Reformdruck durch mehrfache Appelle von EU und OECD, die Grundsteuerbemessungsgrundlage zu modifizieren und das Grundsteueraufkommen zu erhöhen.

In dieser Schrift werden durch einen Vergleich der in den EU-Mitgliedstaaten erhobenen Grundsteuern Anregungen für die deutsche Reformdiskussion abgeleitet. Insgesamt werden in der EU 56 sehr unterschiedlich ausgestaltete Grundsteuern erhoben. Häufig wird eine verkaufswertbezogene Bewertung vorgenommen; in den verbleibenden Fällen einer wertorientierten Besteuerung wird die Bemessungsgrundlage ertragswertbezogen abgeleitet. Das in der deutschen Diskussion häufig angeführte (herstellungskostenbezogene) Sachwertverfahren ist international unüblich. Die meisten Staaten aktualisieren darüber hinaus – anders als Deutschland bislang – zumindest über eine Indexierung jährlich oder in kurzen Abständen die Bemessungsgrundlage.

Bei einer gemeinsamen Betrachtung des Steueraufkommens, der Finanzierung der Leistungen einer Gemeinde und des Zusammenhangs zwischen Bewertungsverfahren und Bewertungsstichtag bestätigt der Rechtsvergleich die Auffassung, dass eine Grundsteuerreform keine Rechtfertigung für eine Aufkommenserhöhung liefert.

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How to cite

APA:

Claus, K., Nehls, D.A., & Scheffler, W. (2016). Grundsteuern in der Europäischen Union. Berlin.

MLA:

Claus, Katrin, Daniela Anita Nehls, and Wolfram Scheffler. Grundsteuern in der Europäischen Union. Berlin, 2016.

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