Bestimmt oder nicht bestimmt: Der Untreuetatbestand vor den verfassungsrechtlichen Schranken

Beitrag in einer Fachzeitschrift
(anderer)


Details zur Publikation

Autor(en): Safferling C, Graebke P
Zeitschrift: Neue Zeitschrift für Strafrecht
Jahr der Veröffentlichung: 2011
Band: 31
Heftnummer: 7
Seitenbereich: 376 - 379
ISSN: 0720-1753
Sprache: Deutsch


Abstract


Der Verfasser bespricht den BVerfG-Beschluss vom 23.06.2010 (2 BvR 2559/08; NStZ 2010, 626), in welchem die Verfassungsmäßigkeit des Untreuetatbestandes erläutert wurde. Zu Beginn wird präzisiert in vergangener Zeit habe sich § 266 StGB zu einem Auffangtatbestand für unlauteres Verhalten in der Geschäftswelt entwickelt und daher sei zu Fragen, ob die instanzliche Ausweitung der Tatbestandsvoraussetzungen noch dem Bestimmtheitsgrundsatz gem. Art. 103 II GG genüge. Letztlich habe das Gericht die Norm jedoch für verfassungsgemäß erklärt. Anschließend setzt sich der Autor detailliert mit den Argumentationen des BVerfG bezüglich der Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht auseinander. Mühsam sei der Versuch das Merkmal zu präzisieren. Schwierigkeiten folgen auch hierauf bei den Anmerkungen zum Vermögensnachteil. Hierbei mahnt der Verfasser, dass man den Begriff nicht  mit  Terminus Vermögensschaden gleichsetzen dürfe. Als begrüßenswert erachtet er, dass das Gericht einen lediglich drohenden Schaden als nicht ausreichend bewertet. Zum Schluss resümiert der Autor, die Anforderungen an das Bestimmtheitserfordernis beim Untreuetatbestand seien auch weiterhin unklar.



FAU-Autoren / FAU-Herausgeber

Graebke, Philipp
Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht


Zitierweisen

APA:
Safferling, C., & Graebke, P. (2011). Bestimmt oder nicht bestimmt: Der Untreuetatbestand vor den verfassungsrechtlichen Schranken. Neue Zeitschrift für Strafrecht, 31(7), 376 - 379.

MLA:
Safferling, Christoph, and Philipp Graebke. "Bestimmt oder nicht bestimmt: Der Untreuetatbestand vor den verfassungsrechtlichen Schranken." Neue Zeitschrift für Strafrecht 31.7 (2011): 376 - 379.

BibTeX: 

Zuletzt aktualisiert 2018-06-08 um 12:09