Verkehrswende in der Sackgasse? – Erkenntnisse im Lichte der öffentlichen Finanzkontrolle - Winkelmann, Thorsten; Zimmermann, Julia („Renaissance der Verkehrspolitik“ – Politikwissenschaftliche Perspektiven an der Universität Bielefeld, Fakultät für Soziologie mit Unterstützung der DVPW-Sektion „DVPW-Sektion Policy-Analyse und Verwaltungswissenschaft“ und des DVPW-Arbeitskreises „Politik, Wissenschaft und Technik“ am 18./19. März 2021, 2021)
Die Bereitstellung öffentlicher Verkehrsinfrastrukturen gestaltet sich in Deutschland in vielerlei Hinsicht als defizitär. Planung, Errichtung, Finanzierung und Betrieb entsprechender Einrichtungen kämpfen mit zahlreichen Herausforderungen wie zeitliche Verzögerungen und nennenswerten Kostensteigerungen. Derartige Zielabweichungen treten indes nicht nur bei Großprojekten wie Stuttgart 21, Berlin Brandenburg International oder der Leverkusener Autobahnbrücke (A 1) auf, sondern auch nahezu jede Umgehungsstraße und kommunale Brücke sind hiervon betroffen. Diese investitionswirtschaftlichen Probleme weisen auf politische, institutionelle und verfahrensseitige Steuerungsdefizite hin, die der vorliegende Beitrag aus Sicht der öffentlichen Finanzkontrolle beleuchten will. Durch eine systematische Auswertung von Jahresberichten unterschiedlicher Rechnungshöfe sollen funktionale, technische, rechtliche, ökonomische, städtebauliche und nicht zuletzt gestalterische Schwachstellen herausarbeiten werden. Dieser Datensatz dient ebenfalls dazu, bislang weder systematisierte denn empirisch evaluierte Lerneffekte der deutschen Bauverwaltung herauszuarbeiten. Durch eine Auswertung der Stellungnahmen der angemahnten Behörden lässt sich ermitteln, wie bauausführende Stellen auf die Anmahnungen reagieren und welche konzeptionellen, institutionellen und personellen Konsequenzen diese für kommende Vorhaben ziehen wollen. Hieraus leiten sich Erkenntnisse ab, inwieweit die bestehenden institutionellen Rahmenbedingungen die infrastrukturelle Umsetzung der Verkehrswende behinder
Keywords: Verkehrswende Infrastruktur Defizite Rechnungshöfe